Die Macht des Irrtums: Über die Ursachen und Auswirkungen von gerichtlichen Fehlurteilen

Stellen Sie sich vor, Sie werden verdächtigt, ein Verbrechen begangen zu haben, obwohl Sie unschuldig sind. Sie werden von der Polizei vernommen und es kommt zu einer Gerichtsverhandlung. Sie sind unschuldig, doch Sie werden verurteilt. Viele Menschen glauben, dass ihnen dies nicht passieren kann. Doch Justizirrtümer beweisen das Gegenteil. Dieser Artikel befasst sich mit den Ursachen und Auswirkungen von Fehlurteilen in Deutschland.

Justitia gilt als Göttin der Gerechtigkeit. Sie trägt eine Augenbinde, die symbolisiert, dass die Justiz unparteiisch und nicht beeinflussbar ist. In der einen Hand hält Justitia eine Waage, die versinnlicht, dass die Sachlage gut abgewogen wird. Das Richtschwert, welches sie in der anderen Hand hält, stellt dar, dass für Schuldige die Macht der Justiz hart ist (Otto, 2006). Doch wie gerecht ist unser Justizsystem eigentlich? Und was sind die Konsequenzen für die Betroffenen von Justizirrtümern?

In jedem Rechtssystem können Fehler passieren, die dazu führen, dass unschuldige Menschen verurteilt werden. Man kann von einem Justizirrtum oder einem Fehlurteil sprechen, wenn eine Person für ein Verbrechen Justitia. Bild: 3839153 via pixabay (https://pixabay.com/de/handschellen-%C3%A4rger-polizei-2102488/, CC:https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de)Justitia. Bild: 3839153 via pixabay (https://pixabay.com/de/handschellen-%C3%A4rger-polizei-2102488/, CC:https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de)verurteilt wird, das sie nicht begangen hat, aber in bestimmten Fällen auch, wenn eine schuldige Person freigesprochen wird. Dieser Artikel bezieht sich auf Fehlurteile, die unschuldige Personen betreffen. Die Folgen für die betroffenen Personen sind weitreichend und schwer. Wie oft es zu solchen Fehlurteilen in Deutschland kommt, ist nicht bekannt. Doch deuten etliche Justizirrtümer daraufhin, dass es solche auch in unserem Rechtssystem gibt, wie zum Beispiel der folgende Fall von Ulvi Kulac.

Fallbeispiel Ulvi Kulac

Im Mai 2001 verschwand die neunjährige Peggy Knoblauch aus Lichtenberg spurlos. Fast drei Jahre später, im April 2004, wurde der 24-jährige, geistig zurückgebliebenen Ulvi Kulac wegen des Mordes an Peggy zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt – obwohl die Leiche nicht gefunden wurde, andere forensische Beweise fehlten und Ulvi Kulac ein lückenloses Alibi hatte. Sein Verhängnis: er hatte den Mord gestanden. Nach zahlreichen Vernehmungen, in denen er immer wieder seine Unschuld beteuerte, hatte Ulvi Kulac letztendlich zugegeben, Peggy ermordet zu haben. Allerdings änderte sich seine Schilderung der Tat bei jeder Befragung, und er beschrieb verschiedene Tatorte. An keinem dieser Orte wurde die Leiche von Peggy gefunden. Ulvi Kulac zog sein Geständnis später wieder zurück und beteuerte seine Unschuld. Er gab an, das Geständnis unter Zwang abgelegt zu haben. Sowohl die Polizei als auch ein psychiatrischer Sachverständiger hielten sein Geständnis jedoch für glaubhaft (Jung & Lemmer, 2013). Auch das Gericht sah es als erwiesen an, dass der junge Mann mit einem Intelligenzquotienten von 67 den perfekten Mord begangen hatte. Ulvi Kulac wurde verurteilt und von Peggy fehlte weiterhin jede Spur. Erst im Jahre 2014 wurde der Fall zum Gegenstand eines Wiederaufnahmeverfahrens. Unter anderem hatte ein Belastungszeuge seine Aussage zurückgezogen. Zehn Jahre nach seiner Verhaftung. Bild: 3839153 via pixabay (https://pixabay.com/de/handschellen-%C3%A4rger-polizei-2102488/, CC:https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de)Verhaftung. Bild: 3839153 via pixabay (https://pixabay.com/de/handschellen-%C3%A4rger-polizei-2102488/, CC:https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de)Verurteilung wurde Ulvi Kulac freigesprochen. Doch auch zu diesem Zeitpunkt war Peggy immer noch spurlos verschwunden. Im Sommer 2016 wurde ihre Leiche gefunden, nur 15 km entfernt von dem Ort, wo sie verschwunden war. Es ist nun gewiss, dass Peggy tot ist, aber was mit ihr passiert ist, ist immer noch offen  (Lapp & Müller, 2017).

Durch die Medien gelangen Justizirrtümer immer wieder in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Aber wie kann es sein, dass Menschen für Verbrechen verurteilt werden, die sie nicht begangen haben? Wo liegen die Ursachen für solche Irrtümer der Justiz und welche Auswirkungen haben sie für die Betroffenen? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, müssen mögliche Fehlerquellen untersucht werden.

Ursachen von Fehlurteilen

In Deutschland werden schwere Delikte bei den Landgerichten oder den Oberlandesgerichten angeklagt und verhandelt. Problematisch ist, dass es keine zweite Tatsacheninstanz für Urteile dieser Gerichte gibt. Wird eine Person von einem Landgericht bzw. einem Oberlandesgericht verurteilt, bleibt ihr nur die Revision als Rechtsmittel. Hier wird grundsätzlich nur die Anwendung des Rechts überprüft, die Beweiswürdigung des erstinstanzlichen Urteils hingegen nur sehr eingeschränkt (§337 StPO). Wird die Revision als unzulässig verworfen, wird das Urteil rechtskräftig. Danach gibt es nur noch die Möglichkeit eines Wiederaufnahmeverfahrens um ein Urteil zu kippen, wobei hier beispielsweise neue Tatsachen oder Beweismittel vorgelegt werden müssen (§359 Nr. 5 StPO). Wie viele Wiederaufnahmeverfahren erfolgreich sind, wird in Deutschland nicht erfasst. Nach Einschätzung von Praktikern ist die Erfolgsquote jedoch sehr gering (Darnstädt, 2013). Diese systembedingten Beschaffenheiten machen es sehr schwierig ein Fehlurteil aufzuheben.

Zu den menschlich bedingten Fehlerquellen gehören beispielsweise falsche oder fehlerhafte Aussagen von ZeugeInnen (unbeabsichtigt oder beabsichtigt). Zeugenaussagen sind oft ausschlaggebend für die Ermittlungen. Wenn jemand beispielsweise überfallen wurde oder einen Überfall beobachtet hat, können ZeugeInnen der Polizei hilfreiche Beschreibungen oder die Identifizierung des/der Täters/in, des Tatorts und des Tathergangs liefern. Es gibt zahlreiche Faktoren, die Zeugenaussagen beeinflussen und zu fehlerhaften Aussagen führen können. Beispielsweise kann eine Waffe einen negativen Einfluss auf die Erinnerung haben. Wenn AugenzeugenInnen ein Verbrechen beobachten, bei dem der/die TäterIn eine Waffe verwendet, können sie später oft den/die TäterIn schlechter beschreiben, da der Fokus auf der Waffe lag (weapon focus effect; Loftus, Loftus & Messo, 1987). Zu weiteren Faktoren, die zum Zeitpunkt des Verbrechens einen Einfluss auf das spätere Erinnerungsvermögen haben, zählen unter anderem die räumliche Entfernung zum Tatgeschehen, die Beobachtungsdauer, das Alter und die Erwartungen der ZeugInnen (Hope, 2010). Andere Faktoren können zwischen dem Zeitpunkt des Tatgeschehens und der Befragung durch die Polizei einen Einfluss auf die Zeugenaussage nehmen. So können beispielsweise nachträgliche fehlerhafte Informationen aus Medienberichten oder von anderen Augenzeugen die Erinnerung beeinflussen (Krix & Sauerland, 2011). 

Aus der amerikanischen Literatur geht hervor, dass fehlerhafte Augenzeugenberichte die häufigste Ursache dafür sind, dass unschuldige Personen in den USA verurteilt werden (https://www.innocenceproject.org). In Deutschland liegen jedoch keine Informationen darüber vor, wie oft  inkorrekte Augenzeugenberichte für Justitzirrtürmer verantwortlich sind. Rechtpsychologen plädieren dafür, sachgemäße Befragungs- und Gegenüberstellungstechniken sowie Videoaufnahmen von Befragungen einzusetzen, um die Gefahr von fehlerhaften Augenzeugenberichten zu verringern. Mehr Informationen über Fehlerquellen von Augenzeugenberichten können Sie in diesem In-Mind Artikel von Krix und Sauerland (2011) finden. Mit Missverständnissen zum Thema Augenzeugenberichten beschäftigt sich der Artikel von Tupper und Kollegen in der vorliegenden Ausgabe.

Wattestäbchen. Bild: EME via pixabay (https://pixabay.com/de/wattest%C3%A4bchen-hygiene-ohrenst%C3%A4bchen-495746/,  CC: https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de)Wattestäbchen. Bild: EME via pixabay (https://pixabay.com/de/wattest%C3%A4bchen-hygiene-ohrenst%C3%A4bchen-495746/, CC: https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/deed.de)Auch fehlerhafte Analysen von forensischen Beweisen können zu Fehlurteilen führen. Bei der Bekämpfung von Verbrechen werden beispielsweise Identitätsnachweise durch Fingerabdrücke oder die Untersuchung von DNS-Spuren verwendet. Da war zum Beispiel der Fall des Brandon Mayfield, der aufgrund einer falschen Fingerabdruckanalyse als Tatverdächtiger für die Terroranschläge in Madrid im Jahre 2005 verhaftet wurde. Später stellte sich heraus, dass sein Fingerabdruck dem des eigentlichen Täters sehr ähnlich war (Costanzo & Krauss, 2012).

Auch die Analyse von DNS-Spuren kann fehlerhaft sein, wie der Fall des Phantoms von Heilbronn zeigt. In diesem Fall wurde nach einer vermeintlichen Täterin gefahndet, deren DNS-Spuren über Jahre hinweg an verschiedenen Tatorten in Deutschland und Österreich gefunden wurden. Am Ende stellte sich heraus, dass das Abstrichbesteck durch die DNS einer Mitarbeiterin der Herstellungsfirma verunreinigt worden war. Ihre DNS war auf die Wattestäbchen gelangt und daher an mehreren Tatorten gefunden worden (Bäßler, 2009).

Der Fall von Ulvi Kulac zeigt, dass Justizirrtümer auch entstehen können, wenn unschuldige Personen Verbrechen gestehen, die sie nicht begangen haben. Das Risiko, ein falsches Geständnis abzulegen, gilt für jedermann. Jedoch findet man in der Literatur Hinweise darauf, dass ein Zusammenspiel von bestimmten persönlichen Eigenschaften und situationsbedingten Faktoren die Gefahr erhöht, fälschlicherweise eine Tat zu gestehen. Zu den personenbezogenen Risikofaktoren gehören beispielsweise junges Alter, niedriger Intelligenzquotient und psychische Erkrankungen. Zu den situationsbedingten Risikofaktoren zählen hauptsächlich die polizeiliche Vernehmungssituation und die angewandten Vernehmungsmethoden (Kassin et al., 2010). Mehr Informationen darüber, warum Menschen Verbrechen gestehen, die sie nicht begangen haben, erhalten Sie in diesem In-Mind Artikel von Schell und Merckelbach (2011).

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